Allgemeine Geschäftsbedingungen
für Schulungen und Seminare der taxophone GmbH & Co. KG – braucampus
- 1 Anwendungsbereich
Diese AGB finden Anwendung auf die von der taxophone GmbH & Co. KG angebotenen Schulungen und Seminarveranstaltungen. Sie regeln die Vertragsmodalitäten zwischen dem Teilnehmer/der Teilnehmerin und der taxophone GmbH & Co. KG. Soweit die Schulungs‐ und Seminarentgelte vom Arbeitgeber der Teilnehmer bezahlt werden oder dieser die Anmeldung für
einen Teilnehmer vornimmt, gelten die AGB auch gegenüber dem Arbeitgeber des Teilnehmers/der Teilnehmerin.
- 2 Anmeldung
Die Mitteilung von Kursangeboten durch die taxophone GmbH & Co. KG ist unverbindlich. Die Anmeldung des Teilnehmers/der Teilnehmerin ist ein Vertragsangebot an die taxophone GmbH & Co. KG. Der/die Anmeldende hat dabei alle zur Vertragsabwicklung erforderlichen Angaben zu machen. Der Vertrag zur Teilnahme an den Schulungen und Seminaren kommt durch Annahmeerklärung der taxophone GmbH & Co. KG, die in der Anmeldebestätigung liegt, zu Stande. Soweit eine Anmeldung so kurzfristig erfolgt, dass eine schriftliche Anmeldebestätigung nicht mehr versendet werden kann, gilt der Vertrag als geschlossen, wenn die Anmeldung gegenüber dem Teilnehmer/der Teilnehmerin in anderer geeigneter Weise
bestätigt wird. Mit Abschluss des Vertrages werden die vorliegenden AGB in den Vertrag mit einbezogen und vom Teilnehmer/der Teilnehmerin ausdrücklich anerkannt.
- 3 Zahlungsmodalitäten
Die Rechnungsstellung erfolgt rein netto Kasse, zahlbar bis zu 3 Tagen vor dem jeweiligen Kursbeginn.
- 4 Durchführung der Schulungen und Seminare
Die Durchführung und der Inhalt der Schulungen und Seminare richtet sich nach der von der taxophone GmbH & Co. KG vorgenommenen Leistungsbeschreibung, die sich aus dem Schulungs‐/Seminar‐programm ergibt. Ein
Anspruch darauf, dass eine Veranstaltung durch einen bestimmten Dozenten/eine bestimmte Dozentin durchgeführt wird, besteht nicht. Dies gilt selbst dann, wenn die Veranstaltung mit dem Namen einer bestimmten
Dozentin/eines bestimmten Dozenten angekündigt wurde. Die taxophone GmbH & Co. KG trägt dafür Sorge, dass auch die Dozentin/der Dozent entsprechend qualifiziert ist, die angegebenen Inhalte entsprechend zu vermitteln. Die taxophone GmbH & Co. KG kann aus sachlichen Gründen Ort und Zeitpunkt der Veranstaltung ändern.
- 5 Rücktritt bzw. Kündigung durch die taxophone GmbH & Co. KG
Damit eine Schulung/Seminar zum ausgewiesenen Entgelt stattfinden kann, ist eine Mindestteilnehmerzahl notwendig. Die jeweils notwendige Mindestteilnehmerzahl ergibt sich aus der Veranstaltungsinformation.
Soweit diese Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird, kann die taxophone GmbH & Co. KG vom Vertrag zurücktreten. Die Absage erfolgt schriftlich bis spätestens sieben Tage vor Veranstaltungsbeginn durch die taxophone GmbH & Co. KG Soweit ein Entgelt für das Seminar/die Schulung bereits gezahlt wurde, wird dies umgehend erstattet. Weitergehende Ansprüche des
Anmeldenden bestehen nicht. Insbesondere bestehen keine Schadenersatzansprüche.
Soweit eine Schulung/ein Seminar aus Gründen, die von der taxophone GmbH & Co. KG nicht zu vertreten sind (z.B. wegen höherer Gewalt), ganz oder teilweise nicht stattfinden kann, kann die taxophone GmbH & Co. KG vom Vertrag zurücktreten oder diesen kündigen. In diesem Fall muss der Teilnehmer/die Teilnehmerin nur das anteilige Entgelt für den bereits
stattgefundenen Teil der Schulung oder des Seminars zahlen.
Die taxophone GmbH & Co. KG kann den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos kündigen.
Ein wichtiger Grund liegt insbesondere in folgenden Fällen vor:
‐ Störungen der Veranstaltung, die dazu führen, dass die taxophone GmbH & Co. KG ihre Vertragserfüllung gegenüber den Teilnehmern/Teilnehmerinnen nicht mehr wahrnehmen kann
‐ Verhaltensweisen, die zu einer Gefährdung der eigenen Person, Dritter oder anderer Teilnehmer/innen führen.
Statt einer Kündigung ist die Taxophone GmbH & Co. KG auch berechtigt, Teilnehmer von einer Veranstaltung auszuschließen. Der Anspruch der Taxophone GmbH & Co. KG auf Zahlung des Entgeltes wird im Fall eines
Ausschlusses eines Teilnehmers oder einer Kündigung aus wichtigem Grund nicht berührt.
- 6 Abmeldung/Kündigung durch den Teilnehmer/die Teilnehmerin
Bei einer Abmeldung/Kündigung bis zu 14 Tage vor dem jeweiligen Schulungs‐/Seminarbeginn besteht keine Zahlungsverpflichtung.
Bei einer Abmeldung/Kündigung vom 13. bis zum 8. Tag vor dem jeweiligen Kursbeginn ist 50 % des Kursentgeltes zu bezahlen.
Bei einer Abmeldung/Kündigung ab dem 7. Tag vor dem jeweiligen Kursbeginn sind 100 % des Entgeltes zu bezahlen.
Soweit der Teilnehmer/die Teilnehmerin bei Abmeldung durch Kündigung nachweist, dass die für die Taxophone GmbH & Co. KG entstandenen Kosten durch die Abmeldung/Kündigung geringer sind, als die unter Absatz 2 und Absatz 3 genannten, hat er nur diese geringeren Kosten zu tragen.
Bei einer Abmeldung/Kündigung aus unverschuldeten Gründen (z.B. schwere langfristige Erkrankung) ist der Grund der Abmeldung der taxophone GmbH & Co. KG gegenüber glaubhaft nachzuweisen. Die taxophone GmbH & Co. KG entscheidet nach Prüfung des Sachverhaltes dann über die Zahlungsverpflichtung.
Die Abmeldung/Kündigung muss schriftlich erfolgen. Maßgeblich hinsichtlich der oben genannten Fristen ist der Eingang bei der taxophone GmbH & Co. KG Telefonische Abmeldungen oder Kündigungen sind nicht möglich und werden nicht berücksichtigt.
Des Weiteren führt die Nichtinanspruchnahme einzelner Stunden der Schulungen und Seminare nicht zu einer Ermäßigung oder zu einer Erstattung des Entgeltes.
- 7 Haftung
Die Teilnahme an den Schulungen und Seminaren sowie die Nutzung von Räumlichkeiten und Einrichtungen der taxophone GmbH & Co. KG erfolgen auf eigene Gefahr. Die taxophone GmbH & Co. KG haftet nicht bei Unfällen und für Beschädigungen, Verlust oder Diebstahl, soweit sie diese nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat.
Auch die Nutzung von Räumlichkeiten und Einrichtungen Dritter erfolgt auf eigene Gefahr. Die taxophone GmbH & Co. KG haftet bei keiner Schulung und keinem Seminar, unabhängig hiervon, ob es sich um ein Inhouseseminar handelt oder die Schulung/das Seminar in Räumlichkeiten der taxophone GmbH & Co. KG oder Dritter durchgeführt wird, bei Unfällen, für Beschädigungen, Verlust oder Diebstahl. Es sei denn, diese wurden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.
Schadenersatzansprüche des Teilnehmers/der Teilnehmerin gegen die taxophone GmbH & Co. KG sind ausgeschlossen. Vom Ausschluss ausgenommen sind Fälle, in denen die taxophone GmbH & Co. KG vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden trifft. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beschränkt sich die Haftung der taxophone Systemhaus e.K auf den Ersatz des nach Art der Schulung/des Seminars vorhersehbaren vertragstypischen unmittelbaren Durchschnittsschadens,
soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.
- 8 Datenschutz
Die taxophone GmbH & Co. KG erhebt, verarbeitet und nutzt für Zwecke der Schulung/Seminarveranstaltung personenbezogene Daten des Teilnehmers/der Teilnehmerin. Darüber hinaus werden die personenbezogenen Daten für statistische Erhebungen und für die Werbung für künftige Veranstaltungen der taxophone GmbH & Co. KG genutzt. Hinsichtlich dieser erhobenen und gespeicherten personenbezogenen Daten gelten die datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Mit der Anmeldung zur Schulung/zum Seminar erklärt sich der Teilnehmer/die Teilnehmerin mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner/ihrer Daten zu oben genannten Zwecken durch die taxophone GmbH & Co. KG und mit der Zusendung von weiteren Informationen einverstanden. Der Teilnehmer/die Teilnehmerin kann der Verwendung seiner/ihrer Daten jederzeit widersprechen.
Der Widerspruch ist schriftlich an die taxophone GmbH & Co. KG zu richten.
- 9 Schriftformerfordernis und Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz
oder teilweise unwirksam sein oder werden, so soll hierdurch die
Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der
unwirksamen Bestimmungen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Stand: 21.07.2022